Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) gelten für die Kunden von axinio.com (nachfolgend "axinio" genannt), das von axinio.com, David Merz hergestellt und als Software-as-a-Service-Dienst über das Medium Internet bereitgestellt wird.
Gegenstand des Vertrages sind:

- die Überlassung von unter www.axinio.com aufgeführten Softwareprogrammen zur Nutzung über das Internet und
- die Speicherung von Daten des Kunden auf Servern des Rechenzentrums


Nutzungsbedingungen

Rechte des Kunden an der Software (Kaufversion)

axinio räumt dem Kunden ein zeitlich unbegrenztes, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung von axinio und der zugehörigen Anwenderdokumentation im Rahmen ein. Die Bereitstellung der Software erfolgt über das Internet. Übergabepunkt für die SaaS-Leistungen ist der Router-Ausgang des von axinio genutzten Rechenzentrums zum Internet. Der Kunde verpflichtet sich, die Software ausschließlich für eigene Zwecke zu nutzen und weder an Dritte weiterzugeben, noch sie in sonstiger Art und Weise Dritten zugänglich zu machen. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu „reverse engineeren“, zu dekompilieren, zu disassemblieren, zu vervielfältigen oder jeglichen Teil der Software zu benutzen, um eine separate Applikation zu erstellen. Der Quellcode sowie die Datenbankstruktur von axinio bleiben eigentum von axinio. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes sowie der Datenbankstruktur von axinio.

Der Kunde erkennt hiermit axinio als alleinigen Lizenzgeber der Software und die damit verbundenen Urheberrechte an. axinios Rechte als alleiniger Lizenzgeber beziehen sich auch auf Erweiterungen der Software, die von axinio dem Kunden bereitgestellt werden, falls dies nicht schriftlich anderweitig geregelt ist.

Der Kunde darf Copyright-Informationen oder sonstige ähnliche Eigentumshinweise in den Programmen und der zugehörigen Dokumentation weder entfernen, noch ändern oder anderweitig modifizieren.


Rechte des Kunden an der Software (Mietversion)

axinio räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrages ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung von axinio und der zugehörigen Anwenderdokumentation im Rahmen ein. Die Bereitstellung der Software erfolgt über das Internet. Übergabepunkt für die SaaS-Leistungen ist der Router-Ausgang des von axinio genutzten Rechenzentrums zum Internet. Der Kunde verpflichtet sich, die Software ausschließlich für eigene Zwecke zu nutzen und weder an Dritte weiterzugeben, noch sie in sonstiger Art und Weise Dritten zugänglich zu machen. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu „reverse engineeren“, zu dekompilieren, zu disassemblieren, zu vervielfältigen oder jeglichen Teil der Software zu benutzen, um eine separate Applikation zu erstellen.

Der Kunde erkennt hiermit axinio als alleinigen Lizenzgeber der Software und die damit verbundenen Urheberrechte an. axinios Rechte als alleiniger Lizenzgeber beziehen sich auch auf Erweiterungen der Software, die von axinio dem Kunden bereitgestellt werden, falls dies nicht schriftlich anderweitig geregelt ist.

Der Kunde darf Copyright-Informationen oder sonstige ähnliche Eigentumshinweise in den Programmen und der zugehörigen Dokumentation weder entfernen, noch ändern oder anderweitig modifizieren.


Rechte des Kunden an den Daten

Die durch die Software erfassten, verarbeiteten und erzeugten Daten werden auf den Servern des Rechenzentrums gespeichert. Der Kunde bleibt in jedem Fall Alleinberechtigter an den Daten und kann daher von axinio jederzeit, insbesondere nach Kündigung des Vertrages, die Herausgabe einzelner oder sämtlicher Daten verlangen, ohne dass ein Zurückbehaltungsrecht von axinio besteht. Die Herausgabe der Daten erfolgt durch elektronische Übersendung über ein Datennetz oder nach gesonderter Vereinbarung durch Übergabe von Datenträgern. Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, auch die zur Verwendung der Daten geeignete Software zu erhalten. Die Verantwortung für die Zulässigkeit der Erfassung, Verarbeitung und Nutzung der Daten sowie für die Wahrung der Rechte der Betroffenen (Auskunft, Verwendung, Berichtigung, Sperrung, Löschung) liegt beim Kunden.


Zuwiderhandlung gegen die Nutzungsbedingungen

Bei Zuwiderhandlungen gegen die genannten Nutzungsbedingungen ist axinio berechtigt, den Vertrag ganz oder teilweise fristlos zu kündigen. axinio behält sich in diesem Fall zusätzlich die Geltendmachung der sich aus der vertragswidrigen Handlung ergebenden Schadensersatzansprüche gegen den Kunden vor.


Vertragsdauer und Kündigung

Die Mindestlaufzeit für die Bereitstellung des Dienstes beträgt 1 Monat und kann mit Frist von 1 Monat zum Laufzeitende gekündigt werden. Ansonsten verlängert sich der Vertrag automatisch um einen weiteren Monat.
Bei Basic beträgt die Mindestlaufzeit 12 Monate und kann mit Frist von 1 Monat zum Laufzeitende gekündigt werden. Ansonsten verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 12 Monate.

axinio ist berechtigt aus wichtigem Grund zu kündigen, insbesondere bei Zahlungsverzug


Verfügbarkeit, Ausfallzeiten

axinio gewährleistet eine Verfügbarkeit seiner Internet-Webserver von 95% im Jahresdurchschnitt und behält sich zeitweilige Einschränkungen der vertraglichen Leistungen im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, Wartungsarbeiten sowie sicherheitsrelevante Maßnahmen vor. axinio haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Telefonleitungen zu dem vertragsgegenständlichen Server, bei Stromausfällen und bei Störungen innerhalb des Internet sowie bei Ausfällen von Servern, die nicht in seinem Einflussbereich stehen.

Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn axinio hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.


Wartungsbedingungen

axinio behält sich im Zuge des technischen Fortschritts und einer Leistungsoptimierung nach Vertragsschluss Weiterentwicklungen und Leistungsänderungen (z.B. durch Verwendung neuerer oder anderer Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards) vor. Bei wesentlichen Leistungsänderungen wird rechtzeitig eine entsprechende Mitteilung von axinio an den Kunden erfolgen. Entstehen für den Kunden durch die Leistungsänderungen wesentliche Nachteile, so steht diesem das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages zum Änderungstermin zu. Die Kündigung muss durch den Kunden innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Mitteilung über die Leistungsänderung erfolgen.

Bei Bereitstellung neuer Versionen der Software räumt axinio dem Kunden die in Abschnitt "Nutzungsbedingungen" aufgeführten Rechte entsprechend auch für die jeweilige neue Version ein.


Zahlungsbedingungen

Zahlungen erfolgen per Lastschrift oder Überweisung. Bei Überschreiten der Zahlungsfrist können im Verzugsfalle Leistungen eingeschränkt werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber axinio mit Forderungen aufzurechnen, es sei denn, dass es sich um rechtskräftig festgestellte Ansprüche oder von axinio schriftlich anerkannte Ansprüche handelt.


Vertraulichkeit, Datenschutz

Die Vertragsparteien verpflichten sich, die im Rahmen des Vertragsgegenstandes gewonnenen Erkenntnisse - insbesondere technische oder wirtschaftliche Daten sowie sonstige Kenntnisse - geheimzuhalten und sie ausschließlich für die Zwecke des Gegenstands des Vertrages zu verwenden.

Dies gilt nicht für Informationen, die öffentlich zugänglich sind oder ohne unberechtigtes Zutun oder Unterlassen der Vertragsparteien öffentlich zugänglich werden oder aufgrund richterlicher Anordnung oder eines Gesetzes zugänglich gemacht werden müssen. Im Falle von Supportunterstützung bei Problemen des Kunden kann es notwendig werden auf Datensätze des Kunden zuzugreifen. Der Zugriff kann über ein Webmeeting mit dem Kunden erfolgen oder per Datenbankanalyse. Dieser Zugriff ist auf den Zeitraum der jeweiligen Supportmaßnahme begrenzt. Sofern im Rahmen des Vertragsgegenstandes personenbezogene Daten verarbeitet werden müssen, werden axinio und der Kunde die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen einhalten. axinio weist den Kunden gemäß Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) darauf hin, dass Daten des Kunden gespeichert werden.


Subunternehmen

Es steht im eigenen Ermessen von axinio, zur Leistungserbringung Subunternehmer und/oder sonstige technische Dienstleister einzusetzen. Soweit der Kunde axinio Nutzungsrechte, Vervielfältigungsrechte oder ähnliches einräumt, ist axinio berechtigt, diesen eingesetzten Personen hinsichtlich dieser Rechte Unterlizenzierungen zu erteilen, soweit dies zur Erfüllung der Leistungspflichten durch die Subunternehmer und/oder technischen Dienstleister erforderlich ist.


Schlussbestimmungen

Erfüllungsort ist Karlsruhe. Der Gerichtsstand für beide Vertragsparteien ist Karlsruhe. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der Vertrag, seine Ergänzungen und Änderungen sowie Änderungen der Form bedürfen der Schriftform.

Sollte eine Bestimmung des Vertrags unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit des Vertrags im Übrigen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt. Gleiches gilt, wenn eine Vertragslücke offenbar werden sollte.

Stand: 01.05.2014